Stellungnahme des Österreichischen Gemeindebundes

Schulunterrichtsgesetz, Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz, Schulpflichtgesetz 1985 Vergaberechtsgesetz 2026 Vergaberechtsgesetz 2026 / I Intelligente Verkehrssysteme-Gesetz Schulunterrichtsgesetz, Pflichtschulerhaltungsgesetz 1985, Privatschulgesetz

Elektroaltgeräteverordnung Politische-Werbung-Gesetz und KommAustria-Gesetz ORF-Gesetz, Mediengesetz, KommAustria-Gesetz, Medienkooperations- und förderungs-Transparenzgesetz, Kartellgesetz und Wettbewerbsgesetz Energieinfrastruktur-Zukunftsgesetz...

Zukunftsfähige Siedlungsräume: Bodenschutz als Schlüssel Boden ist die Grundlage für unsere Ernährung, Klimaschutz, Wasserversorgung und Biodiversität. Gleichzeitig bildet er das Fundament für Siedlungen, Städte und unseren Wirtschaftsraum. Das stellt Gemeinden vor...

Die Geheimhaltung nach dem IFG – welche Informationen dürfen bei aller Transparenz nicht herausgegeben werden? Autorenschaft: Dr. Franz Mittendorfer, Mag. Edwin Scharf, Mag. Oskar Takacs und Mag. Celine Richter (SAXINGER Rechtsanwalts GmbH)

Wir möchten Sie auf den diesjährigen Gemeindefinanztag am 18. November 2025 von 9.00 bis 13.00 Uhr im KUSZ Hörsching aufmerksam machen, zu dem wir Sie herzlich einladen. Neben interessanten aktuellen Informationen zur Kommunalpolitik und aus der Gemeindeaufsicht...

Resilienz kritischer Einrichtungen-Gesetz – RKEG und Tilgungsgesetz 1972 Elektrizitätswirtschaftsgesetz, Energiearmuts-Definitions-Gesetz sowie Änderung Energie-Control-Gesetz

Das diesjährige Kommunale Zukunftsgespräch fand unter dem Titel EIN NEUES MITEINANDER GEMEINSAM GESTALTEN am 2. Juni 2025 im JKU medLOFT statt. Die detaillierte Nachlese gibt es hier Auf der Homepage der Zukunftsakademie stehen weitere Fotos, die ausführliche...

Stellungnahmen des Österreichischen Gemeindebundes BBG – Abgabenrecht Budgetsanierungsmaßnahmengesetz 2025 Teil II Budgetbegleitgesetz 2025 Schulunterrichtsgesetz, Anstellungserfordernisse-Grundsatzgesetz