Stellungnahmen des Österreichischen Gemeindebundes
Der Österreichische Gemeindebund hat zu folgenden Gesetzesentwürfen eine Stellungnahme abgegeben:
Ausschussbegutachtung_Ein Bankomat pro Gemeinde
69. Novelle zur Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung 1967
ElektrizitätswirtschaftsG_uvm.
Haftungsrechts-Änderungsgesetz
Veröffentlicht: 31. Juli 2023
Die FH Oberösterreich lädt zu den 16. Public Management Impulsen "KI-gestützte Transformation im Public Sector – wie gelingt der Einsatz von KI konkret?" ein. Anschließend an die letztjährigen Veranstaltungen rund um Facetten der Digitalisierung, der Digitale...
Seit Monaten werden die Themen Klimawandelanpassung und der Umgang mit der Ressource Boden intensiv diskutiert. Der Gemeindebund hat hierzu einen „Kommunalen Bodenschutzplan“ erarbeitet und Mitte September 2024 beschlossen. Diesen Bodenschutzplan finden Sie hier:...
Der Bundesvorstand des Österreichischen Gemeindebundes hat ein umfangreiches Forderungspapier an die nächste Bundesregierung parteiübergreifend am 17. September einstimmig beschlossen. Das Forderungspapier umfasst in einer Kurz- und Langfassung die wichtigsten...
Gemeindefinanztag 2024 Wir möchten Sie auf den diesjährigen Gemeindefinanztag am 12. November 2024 von 9.00 bis 13.00 Uhr im KUSZ Hörsching aufmerksam machen, zu dem wir Sie herzlich einladen. Neben interessanten aktuellen Informationen zur Kommunalpolitik und aus der...
Abfallwirtschaftsgesetz Ausschussbegutachtung Bundes-Verfassungsgesetz Gesundheits- und Krankenpflegegesetz, Rezeptpflichtgesetz Eisenbahngesetz 1957
Im Anhang finden Sie den vollständigen Text aus der Juli/August-Ausgabe der OÖGZ zum Artikel "Neue Feuerwehr-Finanzierung stärkt Oberösterreichs Feuerwehren und Gemeinden". Neue Feuerwehr-Finanzierung
Die Integrationsstelle Oberösterreich hat sich zur Aufgabe gemacht, jährlich vorbildliche Projekte und Initiativen auszuzeichnen, die sich in besonderer Weise für die Integration in unserem Bundesland engagieren. In diesem Jahr fokussieren wir uns auf die folgenden...
Neuer Ausweis für Bürgermeister:innen Der OÖ Gemeindebund freut sich, eine wichtige Neuerung bekanntzugeben: Ab sofort können Bürgermeister und Bürgermeisterinnen einen speziellen Ausweis beantragen, der den Zugang zu den Bezirkshauptmannschaften erheblich...
